WIE wir arbeiten!

Wie Gemeindepolitik funktioniert ist wenig bekannt, obwohl es genau diese Art von Politik ist, die im direkten Lebensumfeld der Menschen passiert. Oft wissen die Leute mehr über den Nationalrat oder den Landtag als über das eigene Gemeindeamt. Deshalb erklären wir nachstehend grob, wie Gemeindepolitik funktioniert:

In Österreich haben wir das System der repräsentativen Demokratie. Die Grundlage für die Gemeindepolitik in OÖ ist die OÖ Gemeindeordnung von 1990, die im Laufe der Jahre immer wieder angepasst wurde. Aufgrund der Einwohnerzahl einer Gemeinde ist darin festgelegt, wie viele Gemeinderäte es in dieser Gemeinde gibt, das sind die o.a. Repäsentanten der Gemeindebürger. In Stadl-Paura kommen auf ca. 3.800 Wahlberechtigte 31 Gemeinderäte, also steht grob gesagt ein Gemeinderat repräsentativ für 100 Gemeindebürger. Bei einer üblichen Wahlbeteiligung von ca. 70 %, das wären dann in etwa 2.700 abgegebene Stimmen, gibt es also ein Gemeinderatsmandat für ca. 85 Kreuzerl am Stimmzettel.

Die Stadtgemeinde Stadl-Paura hat etwas mehr als 5.000 Einwohner, dadurch sind gem. Gemeindeordnung 31 Gemeinderäte vorgesehen. Alle 6 Jahre wird der Gemeinderat neu gewählt, so wie auch der OÖ Landtag. Die letzte Wahl war in OÖ im September 2021. Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin wird in OÖ bei dieser Gelegenheit gleich direkt gewählt. Diese Bürgermeisterdirektwahl gibt es in 6 von 9 Bundesländern. Nur in Wien, Niederösterreich und der Steiermark werden die Bürgermeister nicht von den Wählern gewählt sondern von der stimmenstärksten Fraktion. Der Stadlinger Bürgermeister ist seit der vorletzten Wahl im Jahr 2015 Christian Popp, der nach einer kurzen Episode bei der SPÖ Stadl-Paura dann jahrelang für die FPÖ im Gemeinderat war. Von 2015 – 21 war er Bürgermeister der FPÖ und seit der letzten Wahl 2021 der Fraktion „Popp – Gemeinsam für Stadl-Paura“, die von ihm gegründet wurde. Im April 2024 ist er selbst aus der FPÖ mit den Worten „Es war ein Befreiungsschlag“ ausgetreten. Die Anzahl der Gemeinderäte der verschiedenen Fraktionen wird prozentuell durch die abgegebenen Stimmen für jede Partei ermittelt, das sog. d`Hondtsche Verfahren.

Aufteilung der Gemeinderäte in Stadl-Paura in dieser Legislaturperiode (2021 – 27)                                      

• POPP – Geminsam für Stadl-Paura      23 Gemeinderäte, davon 5 Stadträte + der Bürgermeister 1. Vize-Bürgermeisterin Julia Hager 2. Vize-Bürgermeister Thomas Brindl
• SPÖ                                        5 Gemeinderäte, davon 1 Stadträtin
• Bürgerliste Lebensraum         2 Gemeinderäte
• freie Gemeinderäte 1 Gemeinderat (ehem. Liste POPP)

Aufgrund der Anzahl der Gemeinderäte wird die Anzahl der Stadträte und deren Verteilung ermittelt. Alles in allem hat Stadl-Paura 7 Stadträte, die alle auch Gemeinderäte sind, inkl. Bürgermeister und der beiden Vize-Bürgermeister. Die Vize-Bürgermeister werden a.G. der Fraktionsmehrheiten gereiht, in dieser Legislturperiode stehen beide Vize-Bürgermeister der Liste POPP – Gemeinsam für Stadl-Paura zu. Jede/r Stadtrat/-rätin leitet einen Ausschuss. Es müssen regelmäßig Ausschusssitzungen abgehalten werden, grundsätzlich mindestens 1/4-jährlich. Die Ausschüsse bereiten Themen für den Gemeinderat vor.

Die Ausschüsse müssen bis zur konstituierenden Sitzung, die spätestens 8 Wochen nach der Wahl stattfinden muss, ermittelt werden. Es gibt Pflichtausschüsse, wie den Prüfungsausschuss, der nicht von einem Gemeinderat der Bürgermeisterpartei geleitet werden darf und dem kein Stadtrat vorsteht, und es gibt Ausschussbereiche, die aber nach Belieben zusammengestellt werden können, zB. Kindergarten und Schule, Kultur, Vereine, Soziales und Integration, Flächenwidmung, Bau u. Straßenbau, Wirtschaft, Finanzen.

Der Gemeinderat ist das höchste Gremium in der Gemeindepolitik, an 2. Stelle steht der Stadtrat (dies sind beides Kollegialorgane, sie treffen ihre Beschlüsse durch festgelegte Mehrheiten) und an der 3. Stelle steht der Bürgermeister.

Gemeinderatssitzungen müssen mind. ¼-jährlich stattfinden, es gibt aber auch dringende Gemeinderatssitzungen. In der Stadtgemeinde Stadl-Paura finden üblicherweise 6 Gemeinderatssitzungen im Jahr statt. Gemeinderatssitzungen sind öffentliche Sitzungen, Zuhörer dürfen dabei sein, sie dürfen sich aber nicht zu Wort melden. Stadtratssitzungen und Ausschusssitzungen sind geheime Sitzungen.

In Stadl-Paura gibt es folgende Ausschüsse:

1. Ausschuss für Bau-, Straßenbauangelegenheiten, Infrastruktur, Verkehr, Klimaschutz und örtliche Raumplanung (Kurzbezeichnung: Bauausschuss), Obmann Mag. Norbert Stiefmüller, Liste POPP
2. Ausschuss für Soziales, Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten, Gesundheit und Gesunde Gemeinde (Kurzbezeichnung: Sozialausschuss), Obfrau Iris Gehmayr, SPÖ
3. Ausschuss für Kultur- und Sportangelegenheiten, Religionsgemeinschaften und Büchereiwesen (Kurzbezeichnung: Kulturausschuss), Obmann Szilard Zimanyi, Liste POPP
4. Ausschuss für Kinderbetreuung, Bildungswesen, Krabbelstube, Kindergarten, Schul- und Jugendangelegenheiten (Kurzbezeichnung: Bildungsausschuss, Obfrau Julia Hager, 1. Vize-Bürgermeisterin, Liste POPP
5. Ausschuss für Wirtschaft, Betriebsansiedelungen, Tourismus, Vereinswesen und Märkste (Kurzbezeichnung: Wirtschaftsausschuss), Obmann Mag. Thomas Brindl, 2. Vize-Bürgermeister, Liste POPP
6. Ausschuss für Umweltfragen, Land- und Forstwirtschaft, Energie und Schotterabbau (Kurzbezeichnung Umweltausschuss), Obmann Mstr. Josef Kamesberger, Liste POPP
7. Prüfungsausschuss
   Obfrau Renate Schöberl, SPÖ (Gemeinderäten, jedoch keine Stadträtin)

Unsere SPÖ-Gemeinderäte sind:

und noch viele mehr!